29 Mai Umfrage zur kulturpolitischen Einstellung der Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl 2024

Die Gemeinderatswahlen stehen kurz bevor, die Listen der einzelnen Fraktionen sind veröffentlicht. Grund genug für kulturottweil, sich ein Bild über die kulturpolitischen Sichtweisen der einzelnen Kandidat*innen zu verschaffen.
Eine Befragung aller Kandidat*innen sämtlicher Listen hätte den Rahmen gesprengt. Daher wurde der Fragebogen an die Sprecher*innen der aktuellen Gemeinderatsfraktionen versendet mit der Bitte, diesen auszufüllen und an weitere Kandidat*innen aus ihrer Liste weiterzuleiten.

Mehrere Mitglieder aller aktuellen Gemeinderatsfraktionen haben sich an der Umfrage beteiligt, nur von der AFD-Abgeordneten Margit Pfriender erreichte uns keine Rückmeldung. Die CDU hat für alle Kandidat*innen ihrer Partei gemeinsam formulierte Antworten eingereicht.

In der ersten Frage wurde die Kulturförderung durch die Stadt, ihr Stellenwert als auch ihr Entwicklungspotenzial thematisiert. Dies wurde von den Kandidat*innen aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Aus Sicht von kulturottweil ist es erfreulich, dass sich die Befragten darüber einig sind, dass sowohl das Spektrum als auch die Qualität des Rottweiler Kulturangebots hervorragend seien. Nach deren Bekundungen sollten die Kultureinrichtungen, Vereine und Vereinigungen auch weiterhin seitens der Stadt in vielfältiger Form unterstützt werden.
Dabei sieht Harald Sailer (FDP) die Notwendigkeit, Rottweil als Wirtschaftsstandort attraktiver zu machen, um mehr Gewerbesteuereinnahmen zu generieren. Außerdem dürften seiner Meinung nach neben der Förderung der „Highlights“ im städtischen Jahresprogramm Einrichtungen wie Stadtjugendring, Musik- und Kunstschule keinesfalls vernachlässigt werden. Ingeborg Gekle Maier (Bündnis 90/ Die Grünen) wünscht sich mehr niederschwellige Angebote für alle Bevölkerungsgruppen, Anne Hecht (SPD) sieht vor allem Potenzial in der Inklusion und weist darauf hin, dass zahlreiche Menschen aufgrund einer Behinderung beispielsweise Ausstellungen im Alten Rathaus nicht wahrnehmen könnten. Hubert Nowack (Bündnis 90/ Die Grünen) sieht eindeutig Entwicklungspotenzial bei der aktiven Beteiligung von Migrant*innen sowie der Unterstützung Jugendlicher, die er bei allen ernstzunehmenden Projekten und Ideen bestmöglich unterstützen möchte. Dr. Peter Schellenberg (Freie Wähler) hingegen legt einen Schwerpunkt auf den Tourismus, dessen Abteilung im Rathaus mittlerweile zum Fachbereich Kultur, Jugend und Sport gehört. Darin sieht er Ausbaumöglichkeiten, da kulturelle Einrichtungen direkt abhängig sind von der Anzahl an Interessierten und Besuchern.

Danach wurden die Kandidat*innen befragt, wie sie die in der ersten Frage genannten Potenziale fördern würden. Elke Reichenbach, Michael Leibrecht und Rainer Hils (FFR) wollen darauf achten, dass die Kultur bei den Haushaltsplanungen mehr in den Vordergrund gerückt wird, ebenso aber neue Wege erörtert werden – beispielsweise das Erfassen neuer Möglichkeiten und Verbinden von Kulturinstitutionen mit sozialen Aufgaben (z.B. in der Grundschulbetreuung). Die CDU sieht in der Landesgartenschau 2028 und im Landesmusikfestival 2030 hervorragende Möglichkeiten, das kulturelle Angebot weiterzuentwickeln. Anne Hecht (SPD) sind vor allem kleine Vereinigungen wichtig, die oft nicht wahrgenommen werden.

Hinsichtlich Frage drei, in der auf die finanziellen Einschränkungen der letzten Jahre im Kulturbereich eingegangen wurde, gehen die Meinungen stark auseinander. Für Dr. Peter Schellenberg (Freie Wähler) waren die finanziellen Einschränkungen nicht ausgeprägt. Allerdings dürften seiner Ansicht nach weitere Neuverschuldungen der nächsten Jahre nicht zu Kürzungen bei kulturellen Einrichtungen führen. Die genannten Vertreter*innen des FFR mahnen dagegen an, dass an den eigenen städtischen musikalischen Veranstaltungen zu viel gespart würde. Gleichermaßen weisen Sie darauf hin, dass Stadträt*innen immer wieder abwägen müssten, ob Kultur, soziale Belange oder gar andere Themen mehr Gewicht bekämen. Ingeborg Gekle-Maier (Bündnis 90/ Die Grünen) ist der Meinung, dass den Menschen in Rottweil etwas geboten werden müsse, damit sie hierbleiben oder gerne hierherkommen. Kulturförderung dürfe nicht einseitig monetär nur nach dem Nettoressourcenbedarf beziffert werden. Die Kandidat*innen der CDU hingegen meinen, dass von starken finanziellen Einschränkungen nicht die Rede sein könne. Würden in den kommenden Jahren die finanziellen Spielräume enger werden, sei das eine Herausforderung für das Ehrenamt – diesem müsse die Stadt dann gute Bedingungen schaffen.

Einigkeit herrscht bei den Kandidat*innen bei der letzten Frage, die sich auf das Stadtmuseum bezog. Das alte Stadtmuseum sei aus verschiedenen Gründen nicht mehr geeignet, die Realisierung eines neuen Stadtmuseums müsse in der nächsten Dekade einen hohen Stellenwert einnehmen. Da der zuletzt diskutierte Standort, das Alte Spital, wegen zu hoher Kosten aufgegeben wurde, sehen zahlreiche Kandidat*innen im alten Gefängnis mittelfristig Potenzial. Was die Gestaltung und Angebote eines neuen Stadtmuseums betreffen, glaubt Selina Sander (SPD), das Rad nicht neu erfinden zu müssen, sondern sich lieber konkret an Best-Practice-Beispielen zu orientieren. Die CDU-Kandidat*innen sehen zudem die Notwendigkeit einer stärkeren Vernetzung der Museen bzw. musealen Präsentationen in Rottweil.

Dass nicht alle Statements der an der Umfrage teilgenommenen Kandidat*innen in der hiesigen Presse veröffentlicht werden können, versteht sich von selbst. Deshalb können alle Antworten hier in der unten stehenden Tabelle aufgerufen werden. Diese soll den Wähler*innen eine Gegenüberstellung als auch einen Gesamtüberblick gewährleisten.

Hier finden Sie alle Antworten im Überblick:
Synopse Umfrageergebnisse Gemeinderatswahl 2024